Stadt Frauenfeld mit kleinerem Defizit als budgetiert

Es fehlen die schwarzen Zahlen

Die Stadtrechnung 2021 schliesst mit einem Verlust von 1,71 Mio. Franken ab. Budgetiert war ein Defizit von 3,54 Mio. Franken. Die Nettoinvestitionen lagen mit 9,99 Mio. Franken unter den geplanten Ausgaben von 14,81 Mio. Franken. Dies vor allem, weil für das Jahr 2021 bereits mit höheren Ausgaben für den Neubau Hallenbad oder aber die Tierkörpersammelstelle geplant wurden.

 

 

Bei der Budgetierung des Jahres 2021 wurde von einem «normalen» Jahr ausgegangen. Im Sommer 2020, als das Budget 2021 erstellt wurde, gingen viele betreffend der Covid-19-Pandemie von erledigt, abgehakt, nicht mehr von Bedeutung aus. Insbesondere bei den Freizeitanlagen, aber auch beim Stadtbus hatte der weitere Pandemie-Verlauf seine Auswirkungen. Wesentlich unter Budget schlossen die Sozialen Dienste ab.

Steuererträge fast alle wie erwartet
Erwartet wurden Steuererträge von 39,56 Mio. Franken. Ergeben haben sich Erträge von 39,68 Mio. Franken und somit ein Mehrertrag von rund 123 000 Franken. Die Rechnung 2020 mit Erträgen von 37,92 Mio. Franken konnte damit klar übertroffen werden. Das Niveau von 2018 und 2019, beide Jahre wiesen Erträge über 40 Mio. Franken bei gleichem Steuerfuss aus, wurde nicht erreicht.
Deutlich zugelegt haben die Grundstückgewinnsteuern. Erwartet wurden 1,40 Mio. Franken, ergeben haben sich 1,98 Mio. Franken. Dies stellt ein Plus von 584 000 Franken dar. Dabei lag der Budgetwert nur unwesentlich unter dem Schnitt der Erträge 2015 bis 2019 von 1,51 Mio. Franken, wobei das Rechnungsjahr 2019 lediglich einen Ertrag von 1,27 Mio. Franken auswies und damit von sinkenden Erträgen ausgegangen werden konnte.

Beiträge für Kultur- und Naturobjekte
Die Budgetierung dieser gesetzlichen Beiträge ist äusserst schwierig, da insbesondere die geplanten Bautätigkeiten an solchen Objekten der Stadtverwaltung meist nicht im Voraus bekannt sind. So wurde die Stadt auf dem falschen Fuss erwischt. Während der Budgetierung zeichnete sich ab, dass die Beiträge stark zurückgehen (Rechnung 2020 bei 164 000 Franken). Daher ging man bei einem Budget von 226 000 Franken davon aus, dass man auf der vorsichtigen Seite sei. Mit Beiträgen von 942 000 Franken wurde die Stadt eines Besseren belehrt.
Weniger Eintritte bei Freizeitanlagen
Obwohl von einem Rückgang der Eintritte ausgegangen werden konnte (Schliessung Hallenbad im Herbst), lagen die Erwartungen viel zu hoch. Mit 373 000 Franken wurde das erwartete Ziel von 1,1 Mio. Franken an Eintritten um 727 000 Franken nicht erreicht. Der grosse Rückgang ist der Pandemie (zeitweise Schliessung der Anlage) und den damit verbundenen Unsicherheiten zuzuschreiben. Aufgrund des Rückgangs der Besucherzahlen, aber auch aufgrund der baldigen Schliessung des Hallenbads konnten die Betriebsaufwendungen reduziert werden, so dass sich das Defizit nur um 423 000 Franken erhöhte (2,40 anstatt 1,97 Mio. Franken).

Sozialhilfe unter Budget
Die Sozialhilfekosten inkl. den Bereichen Asyl und Alimenten sind gegenüber dem Vorjahr um rund 223 000 Franken angestiegen. Dieser eher schlechten Nachricht steht die gute gegenüber, dass das Budget um 1,25 Mio. Franken unterboten werden konnte. Und dies obwohl das Budget gegenüber dem Jahr 2020 um 780 000 Franken gekürzt wurde. Der Nettoaufwand für die vorgenannten Unterstützungen lag in den Jahren 2015 bis 2021 bei 5,71 Mio. Franken. Mit 5,58 Mio. Franken konnte dieser im 2021 leicht unterboten werden. In den Sozialhilfekosten sind noch keine wesentlichen Aufwendungen mit Bezug auf Covid-19 vorhanden. Aktuell kann nicht abgeschätzt werden, welche Auswirkungen die Pandemie auf die Sozialhilfe haben wird.

Tiefe Investitionen
9,99 Mio. Franken Nettoinvestitionen konnten trotz schwierigem Umfeld umgesetzt werden. Grössere, noch nicht umgesetzte Investitionen finden sich neben den «obligaten» Tiefbauarbeiten bei den Hochbauten. Beim Hallenbad konnten Investitionen von 1,71 Mio. Franken umgesetzt werden. Geplant waren 4 Mio. Franken. Auch die Tierkörpersammelstelle (ein Zusatzkredit wurde am 28. April 2022 durch den Gemeinderat genehmigt) und die Sanierung der Heizung bei der Kunsteisbahn gerieten in Verzug und führten gegenüber dem Budget zu geringeren Investitionen von 1,95 Mio. Franken. Geplant waren nach Abzug einer Budgetkorrektur von 20 Prozent auf den Bruttoinvestitionen 14,81 Mio. Franken.
Trotz des mutmasslichen Verzugs bei der finanziellen Abrechnung der bisherigen Baukosten liegt der Baufortschritt des Hallenbadneubaus im Zeitplan. Zum Zeitpunkt der Budgeterstellung wurde ein früherer Baubeginn des Hallenbads angenommen.

Hoher Selbstfinanzierungsgrad
Erwartet wurde der tiefste Selbstfinanzierungsgrad seit Einführung des heutigen Rechnungslegungsmodells (2015) von 15,9 Prozent. Die wesentlich tieferen Nettoinvestitionen und das doch stark verbesserte Ergebnis, auch wenn kein Ertragsüberschuss, führte zu einem Wert von 36,5 Prozent. Da die geplanten, jedoch noch nicht erfolgten Investitionen in den Folgejahren zur Umsetzung kommen, wird diese Finanzkennzahl auch in den weiteren Jahren stark belastet und voraussichtlich wesentlich unter dem angestrebten Zielband von 80 bis 100 Prozent liegen.

Restbuchwerte steigen und steigen
Die Restbuchwerte des Verwaltungsvermögens steigen von 85,67 auf 91,72 Mio. Franken an. Das grösstenteils abzuschreibende Verwaltungsvermögen ist um 6,05 Mio. Franken höher als im Vorjahr. In der Rechnung 2021 konnten Abschreibungen von 4 Mio. Franken vorgenommen werden. Die hohe Investitionstätigkeit kann durch die aktuell gesetzlich vorgeschriebenen Abschreibungen nicht gedeckt werden, was zu einem weiteren Anstieg der Restbuchwerte führen wird.
Der Stadtrat beantragt, den Aufwandüberschuss mit dem Bilanzüberschuss zu verrechnen, der damit auf 71,58 Mio. Franken sinkt.

(svf)