Stadtrat will den Segen der Bevölkerung

Der Abstimmungskampf ist lanciert

Am Montagabend nahmen rund 100 Einwohnerinnen und Einwohner an der Informationsveranstaltung der Stadt zum Thema «Frauenfeld weiterbringen» teil. Dabei wurden die Abstimmungsvorlagen vom 15. Mai sowie der Zusammenhang mit dem Gesamtbild der Agglomeration Frauenfeld erklärt.

 

 

Der Aufmarsch am Montagabend im Grossen Bürgersaal im Rathaus überraschte die Mitglieder des Stadtrats wohl nicht, waren die bereitgestellten Stühle doch beinahe perfekt abgezählt. Das Interesse an den beiden Abstimmungsvorlagen «Rahmenkredit Aufwertung Strassenräume Innenstadt von 11,3 Mio. Franken» und «Grundsatzfrage ‘Altstadt autofrei?’» war gross. Seitens der Stadt präsentierte der Gesamtstadtrat geschlossen die beiden Vorlagen und informierte über die Bedeutung der Abstimmungen mit Blick auf das Gesamtbild der Agglomeration Frauenfeld mit dem Zeithorizont 2040.

Sechs Gebiete entwickeln
Nach einem Exkurs des Stadtrats über das Gesamtbild der Agglomeration Frauenfeld und den wichtigsten Eckpunkten wie «Unser Herz stärken» oder «Lokale Wirtschaft pflegen», präsentierte Stadtrat Andreas Elliker, Vorsteher Departement für Bau und Verkehr, die sechs Schlüsselgebiete, auf die der Stadtrat die Leitsätze des Gesamtbildes anwenden und sie so proaktiv entwickeln will. Das wären die Stadtkaserne, die Römerstrasse entlang der A7 samt einem neuen Verwaltungsgebäude der Stadt, der Murgbogen Lang- und Kurzdorf, der Murgraum sowie die Innenstadt. Das siebte Gebiet, der Murg-Auen-Park, wurde vor einigen Jahren bereits aufgewertet.
Mit ein Grund für diese Planungen ist gemäss Andreas Elliker die Tatsache, dass der Bund der Stadt vorgegeben habe, bis 2040 Platz zu schaffen für 5500 neue Arbeitsplätze sowie 7000 neue Einwohner.

Zuerst Fragen klären
Für die Entwicklung der Schlüsselgebiete wurden konkrete Zeithorizonte präsentiert. Beispielsweise soll die Kaserne bis 2032 zum Markt Thurgau werden und das Gebiet Murgbogen bis 2040 erschlossen sein. Was die Anwesenden am meisten interessierte war das, was unmittelbar ansteht, die Entwicklung des Schlüsselgebiets Innenstadt. Das möchte der Stadtrat bis im Jahr 2030 entwickelt haben. Dies sei laut Andreas Elliker auch nötig, da diverse Strassen stark sanierungsbedürftig sind. Allen voran die Ringstrasse sowie die Strassenzüge bei der Promenade und in der Vorstadt. «Und weil die Entwicklung der Innenstadt auch grossen Einfluss auf beispielsweise die Stadtkaserne hat, müssen wir dort nun zuerst gewisse Fragen geklärt haben», ergänzte Stadtpräsident Anders Stokholm.

Besser spät als nie
Somit war man bei den beiden Abstimmungsvorlagen angekommen. Anders Stokholm machte klar, dass der Auftrag der Stadt sei, zu informieren: «Wir wollen eine breite Diskussion anstossen und aufklären. Die Diskussionen führen müssen dann aber die Einwohner sowie die Parteien». Wie er weiter klarstellte, hätte der Stadtrat die Kompetenz, über eine autofreie Altstadt zu befinden, aber: «Wir wollen diese Entscheidung der Bevölkerung überlassen. Denn hätten wir ohne Rückfrage einen Entscheid gefällt, wäre es im Nachhinein durch eine Initiative oder ein Referendum sowieso zu einer Volksabstimmung gekommen», erklärte der Stadtpräsident. Es sei wichtig, diese Grundsatzfrage jetzt zu klären, um in die richtige Richtung planen zu können. «Wir wollen nicht Tausende von Franken für Planungen ausgeben, die dann hinfällig werden. Ausserdem wurde diese Grundsatzfrage nie gestellt, was wir nun nachholen», führte Anders Stokholm aus.
Der Gesamtstadtrat hat sich übrigens dazu entschlossen, weder für ein Ja noch ein Nein in Sachen autofreie Altstadt zu werben und auch die eigene Haltung zum Thema nicht zu kommunizieren.

Geld vom Bund abholen
In Bezug auf den «Rahmenkredit Aufwertung Strassenräume Innenstadt von 11,3 Mio. Franken» machte der Stadtrat klar, dass es sich um eine einmalige Chance handle, hier Geld von Kanton und Bund abzuholen und es in die städtischen Strassen fliessen zu lassen. «Das sind Gelder der Aggloprogramme 1 und 2 aus den Jahren 2007 und 2011, die bereitliegen», sagte Andreas Elliker. Sollte der Rahmenkredit abgelehnt werden, würde in den Augen des Stadtrates eine grosse Chance vergeben werden und die sanierungsbedürftigen Strassen würden in den nächsten Jahren nicht aufgewertet werden, sondern nur saniert. Unter Aufwertung ist unter anderem die Optimierung des Verkehrsflusses, des Fuss- und Veloverkehrs sowie die Verbesserung des objektiven und subjektiven Sicherheitsgefühls zu verstehen.

Einfluss nehmen möglich
Ein gutes Beispiel für eine nötige Aufwertung ist die Freie-Strasse. Sie gelte zwar als Begegnungszone, hätte dafür aber bauliche Anpassungen nötig, die irgendwann sowieso umgesetzt werden müssten, wie Robert Scherzinger, Abteilungsleiter Stadtplanung, erklärte. Als nächste Schritte nach der Abstimmung stellte der Stadtrat Mitwirkungsverfahren sowie Auflageprojekte in Aussicht. «Dort bietet sich dann die Möglichkeit, auf die Entwicklung und die einzelnen Projekte Einfluss zu nehmen», sagte Andreas Elliker.


Michael Anderegg


Belebung dank tieferen Preisen?
In einer ausgiebigen Fragerunde wurden diverse Themen angesprochen. Auch solche, die derzeit noch nicht beantwortet werden können, da noch keine Detailplanungen stattgefunden haben. Auf eine Frage in Bezug auf die Belebung der Innenstadt erklärte Stadtpräsident Anders Stokholm, dass man die Kritik in Zusammenhang mit der Nutzung des öffentlichen Grundes und dem dazu im letzten Jahr in Kraft getretenen Leitfadens aufgenommen habe und sich dem Thema mit den zuständigen Personen und Abteilungen annehmen werde. Seit Juli 2021 müssen Gewerbetreibende und Gastronomen für die Nutzung des öffentlichen Grundes bezahlen. «Das wird auch so bleiben, weil wir überzeugt sind, dass das richtig ist. Aber wir können allenfalls den Preis anpassen, darüber werden wir noch diesen Monat diskutieren», sagte der Stadtpräsident zum Thema.