Klares Ja zur Aufwertung

Gemeinderat behandelt «Strassenräume in der Innenstadt»

Der Gemeinderat Frauenfeld will eine Aufwertung der Strassenräume in der Innenstadt und einen Volksentscheid betreffend autofreier Altstadt. Im Weiteren fordert Stefan Leuthold (GLP) mittels Einfacher Anfrage eine transparente Information zu Liegenschaftskäufen in der Altstadt.

 

 

Erwartungsgemäss den grössten Teil der über zweistündigen Sitzung des Gemeinderats in Anspruch nahm die Botschaft «Rahmenkredit Aufwertung Strassenräume Innenstadt von 11,3 Mio. Franken/Grundsatzfrage ‘Altstadt autofrei?’». Dem Rahmenkredit für die in der Botschaft beschriebene Aufwertung der Strassenräume der Innenstadt wurde mit 35 Ja bei 1 Nein zugestimmt. Dem Antrag betreffend Volksabstimmung zur Grundsatzfrage einer autofreien Altstadt wurde mit 34 Ja bei 2 Nein zugestimmt. Damit wird der Souverän am 15. Mai 2022 über beide Vorlagen an der Urne befinden. Insbesondere zum Thema «Altstadt autofrei?» wurden im Rat kontroverse Aussagen gemacht und gegensätzliche Positionen offenkundig. Deshalb ist bis zum 15. Mai mit einem engagiert geführten Abstimmungskampf zu rechnen.

Teilrevision genehmigt
Daneben stimmte der Gemeinderat der redaktionell bereinigten Fassung des Reglements über die Kulturförderung und den Kulturfonds mit 25 Ja-Stimmen bei 10 Nein und 1 Enthaltung zu. Ebenfalls klare Zustimmung erhielt die Botschaft «Auflösung des Zweckverbands ARA Ellikon an der Thur und Anschluss an die Interkommunale Anstalt ARA Thurtal». Im Weiteren wählte der Gemeinderat Annina Villiger Wirth (CH) von der Fraktion CH/GP/GLP einstimmig für den Rest der Legislatur 2019 bis 2023 in die GPK Gesellschaft, Gesundheit und Freizeitanlagen. Sie tritt die Nachfolge von Lorenz Weber (GLP) an. Als Mitglied der Einbürgerungskommission für den Rest der Legislatur 2019 bis 2023 wurde Angelika Irene Wyss einstimmig gewählt. Sie folgt auf Gina Rüetschi (Fraktion CH/GP/GLP).
(aa)


Transparente Info zu Liegenschaftskäufen
In seiner Einfachen Anfrage «Transparente Information zu Liegenschaftskäufen in der Altstadt» kritisiert Stefan Leuthold (GLP) das kommunikative Verhalten beim Kauf der Liegenschaften Freie-Strasse 15, 17 und 19. Über dieses Geschäft hat die Stadt in einer Medienmitteilung am 4. Februar informiert. In diesem Zusammenhang will Leuthold nun mitunter wissen, mit welcher gesetzlichen Grundlage die Angaben zur Verkäuferschaft und zum Kaufpreis verschwiegen werden. Auch stellt er die Frage, welche Nachteile sich für die Stadt ergeben, wenn die Bevölkerung diese Angaben bereits jetzt erfährt und nicht erst mit der Rechnung 2022.
(aa)