Kampfjet-Beschaffung: Ja-Komitee will keine Ponys

Abstimmung am 27. September

Das Thurgauer Komitee zur Kampfjet-Beschaffung startete letzten Donnerstag mit dem Abstimmungskampf. Beim Soldatendenkmal präsentierten sie ihre Argumente für die neuen Flugzeuge.

 

 

Der Abstimmungskampf über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ist lanciert. Im Thurgau wird das Ja-Komitee von der kantonalen Offiziersgesellschaft um Präsident Dominik Knill angeführt. An der Medieninfo beim Soldatendenkmal wurde er flankiert von bürgerlichen Politikern aus National- und Ständerat, Militärangehörigen, dem Regierungspräsidenten, einem Kantonsrat und dem Frauenfelder Stadtpräsidenten. Sie alle sind der Überzeugung: Es braucht am 27. September ein Ja für die neuen Kampfjets.

Flugzeuge erreichen Lebensende
Dominik Knill zog den Vergleich der Flugzeuge mit einem Pinzgauer, der für diesen Termin aufgetrieben wurde. «Er ist zwar noch fahrtüchtig, aber die Pinzgauer wurden vor bald 20 Jahren ausgemustert». Die F-5E Tiger, die bei der Armee heute noch im Einsatz stehen, seien wie der Pinzgauer in den 70er Jahren eingeführt worden, würden aber noch heute fliegen. «Wir müssen uns bewusst sein, dass die F-5E Tiger und F/A 18 Hornets in zehn Jahren ihr Lebensende endgültig erreicht haben. Darum gilt es jetzt zu handeln», sagte Knill dazu. «Denn nur mit dem Erhalt der Luftwaffe können wir die Sicherheit garantieren, um in der Schweiz weiter in Frieden, Unabhängigkeit und Wohlstand leben zu können».

Wichtigkeit der Luftwaffe
Auch Ständerätin Brigitte Häberli-Koller betonte, dass es bei dieser Abstimmung um den Erhalt der Sicherheit des Landes gehe. «Die Schweiz ist verpflichtet, für ihre eigene Sicherheit zu sorgen. Die Armee ist ein Teil des Sicherheitsverbundes, in deren Aufgabenbereich die Sicherung des Luftraums fällt», so Häberli-Koller. Wer Ende September Nein zu einer modernen Luftwaffe sage, der bekomme spätestens im Jahr 2030 ein akutes Sicherheitsproblem. Sie untermauerte ihre Argumentation mit einem Vergleich zur Feuerwehr: «Ein Feuerwehrauto kauft man auch nicht erst dann, wenn das Haus brennt». Für Ständerat Jakob Stark ist die Beschaffung neuer Kampflugzeuge gar «Kernstück einer umfassenden Sicherheits- und Verteidigungsstrategie» und wer aus einer Laune heraus ein Nein in die Urne lege, gefährde die nationale Sicherheit massiv. Die maximal sechs Milliarden Franken wurden durch die Bundesversammlung deutlich genehmigt. Dies im Rahmen des Armeebudgets. «Das zeigt, dass die Kampflugzeuge nicht auf Kosten anderer Departemente wie beispielsweise der Bildung beschafft werden. Niemandem wird hier also etwas weggenommen», so Jakob Stark. Er erklärte zudem, dass die die Beschaffung von Kampfjets komplex ist und an die zehn Jahre dauert.

Fehlendes Zahnrad
Für Nationalrat Manuel Strupler ist klar, dass man aus einem funktionierenden Sicherheitsapparat nicht einfach ein Zahnrad – in diesem Fall die Luftwaffe – entfernen könne. «Eine Krise kann über Nacht kommen. Das mussten wir jetzt mit der Corona-Pandemie einmal mehr schmerzlich erfahren». Er warnt davor, sich im Abstimmungskampf von Zahlen der Betriebs- und Folgekosten blenden zu lassen. «Das ist unseriös und nicht üblich. Stellen Sie sich vor, das würde bei jeder Abstimmung, beispielsweise auch wenn es um das Sozialwesen geht, gemacht», sagte er dazu.

Ein sicheres Dach
Regierungspräsident Walter Schönholzer appellierte an die Neutralität und Unabhängigkeit der Schweiz. «Es kann nicht sein, dass wir all diese Werte leben und uns dann vom Rest von Europa schützen lassen müssen», sagte er. Es sei daher wichtig, ein sicheres Dach über dem Kopf zu haben. Darum stehe die Thurgauer Regierung geschlossen hinter einem Ja für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge, «damit das Dach über uns geschlossen bleibt».
Der stellvertretende Kommandant der Luftwaffe, Brigadier Werner Epper, stellte klar, dass eine Armee ohne Luftwaffe seinen Auftrag nicht erfüllen kann. «Es braucht gute Flugzeuge für die Abwehr einer Bedrohung aus der dritten Dimension». In diesem Zusammenhang entkräftet er auch gleich den Vorschlag der Abstimmungsgegner, ein billigeres Trainingsflugzeug würde für die Schweizer Luftwaffe reichen: «Das wäre, als würden sie einen Jockey mit einem Pony in ein Pferderennen schicken. Auf diese Idee würde wohl niemand kommen.»

Florierende Wirtschaft
Für Stadtpräsident Anders Stokholm ist klar, dass die Wirtschaft nur dann floriert, wenn sie in einem sicheren Rahmen agieren kann. «So gesehen ist es sinnvoll, in dieser Sache, welche die Sicherheit betrifft, präventiv tätig zu sein», sagte er. Michael Anderegg