Stadtrechnung schliesst mit Ertragsüberschuss

Die Stadtrechnung schliesst mit einem höheren Gewinn als budgetiert. Der Gewinn von 2,58 Mio. Franken ist zum einen auf höhere Steuer­erträge und tiefere Sozialhilfekosten, zum anderen auf einen anderen Umgang mit der Gewinnverwendung zurückzuführen. Die Nettoinvestitio­nen von knapp 6 Mio. Franken blieben hinter den Erwartungen von 8,9 Mio. Franken.

 

 

Seit 2015 konnten die prognostizierten Steuereinnahmen jeweils nicht erreicht werden. Die Erwartungen lagen zwischen 0,5 bis 1,3 Mio. Franken zu hoch. Für das Jahr 2018 wurden 38,9 Mio. Franken Steuern budgetiert. Das ist eine Mio. Franken mehr, als im Budget 2017 vorgesehen war, und 1,6 Mio. Franken mehr, als im Rechnungsjahr 2017 eingegangen waren. Vereinnahmt werden konnten 2018 jedoch 40,1 Mio. Franken Steuern, also rund 1,2 Mio. Franken mehr als budgetiert und 2,8 Mio. Franken mehr als im Rechnungsjahr 2017 vereinnahmt.
Die Analyse der Zahlen ergibt, dass es insbesondere bei den Vermögenssteuern natürlicher Personen gegenüber den Vorjahren einen markanten Anstieg gab. Diese Zunahme um rund 0,6 Mio. Franken dürfte nicht nachhaltig sein. Die übrigen Steuern haben sich auch ohne diese Position erfreulich entwickelt.

Mehr Rückerstattungen
Die Sozialhilfe – inklusive Asyl und Alimenten – lagen netto rund 1,1 Mio. Franken tiefer als erwartet. Dabei sind die Aufwendungen gegenüber dem Vorjahr um 0,2 Mio. und gegenüber dem Budget um 0,25 Mio. Franken angestiegen. Die Rückerstattungen sind gegenüber dem Budget um 1,4 Mio. Franken höher ausgefallen, womit sie entgegen den Erwartungen auf hohem Niveau stagnieren.
Da auch die meisten Spezialfinanzierungen positiv abgeschlossen haben, steigt das Eigenkapital der Stadt von 109,4 auf 122,2 Mio. Franken an. Zu dieser Steigerung haben zudem Neubewertungen von Liegenschaften mit 7,1 Mio. Franken an Mehrwerten beigetragen. Die Neubewertungsreserven belaufen sich inzwischen auf stattliche 21,7 Mio. Franken. Diese müssen ab dem Jahre 2020 über fünf Jahre zu Gunsten des Bilanzüberschusses aufgelöst werden.

Gewinn für Vorfinanzierung
Der Landverkauf an die Firma Twerenbold (Abstimmung vom 10.2.2019) konnte noch nicht verbucht werden. Daraus waren 2,9 Mio. Franken Gewinn erwartet worden. Ebenfalls nicht gebucht wurde die Vorfinanzierung für das Hallenbad von 2 Mio. Franken. Aufgrund der Diskussionen zum Budget 2019 beantragt der Stadtrat die Bildung dieser Vorfinanzierung mit der Verwendung des Gewinns. Wäre dieser Betrag wie ursprünglich vorgesehen bereits mit der Rechnung verbucht worden, hätte der Gewinn der Stadtrechnung lediglich 0,59 Mio. Franken betragen.

Nettoinvestitionen 8,9 Mio. Franken
Wiederum lag die Investitionstätigkeit hinter den Erwartungen. Im Budget 2018 wurde erstmals eine generelle Korrektur der Budgetkredite um 20 Prozent vorgenommen. Die mit dieser Korrektur verbliebenen geplanten Nettoinvestitionen lagen bei 8,9 Mio. Franken. Die umgesetzten Investitionen beliefen sich auf 6 Mio. Franken. Wie üblich sind vor allem Verzögerungen bei der Realisierung von einzelnen Strassenprojekten die Ursache für diese Abweichungen. Verschiedene Projekte konnten zudem mit tieferen Kosten abgerechnet werden. Auffallend sind 2018 die Verzögerungen bei den kantonseigenen Strassenprojekten, an denen die Stadt mitbeteiligt ist. Diese konnten entgegen den Ankündigungen noch nicht realisiert werden, so dass auch die städtischen Investitio­nen ausblieben. Der Umsetzungsgrad von 67,4 Prozent bezieht sich auf den Geldfluss und liegt etwas tiefer als im Vorjahr (68,1 Prozent).

Noch nicht abgerechnet
Zwei Kredite konnten abgerechnet werden. Für das Energie-Netz der Kunsteisbahn inklusive dem Ersatz der Kondensatoren der Kühlanlage war ein Kredit von 1,22 Mio. vorgesehen. Das Projekt konnte mit Kosten von 1,13 Mio. Franken abgeschlossen werden. Für die Innensanierung und Aufwertung des westlichen Teils der grossen Fahrzeughalle der Werkbetriebe waren 420 000 Franken vorgesehen. Das Projekt schliesst mit Kosten von 544 000 Franken ab. (svf)





Einnahmen dank Kredit bei der FIFA
Wie ein vertiefter Blick in die Rechnung der Stadtverwaltung und ihrer Betriebe zeigt, werden bisweilen auch kreative Wege eingeschlagen, um den Negativzinsen ein Schnippchen zu schlagen. So hatte die Stadt beim Weltfussballverband FIFA am 2. November 2017 insgesamt 10 Mio. Franken aufgenommen, die per 2. November 2018 zurückbezahlt wurden. Die Negativzinsen aus den Geldausleihen im Jahre 2018 betragen insgesamt 85 608 Franken. Dreimal Fifa mit insgesamt 52 886 Franken und das am 31. Dezember 2018 noch offene Darlehen (10 Mio. Franken) bei der Eurofima pro Rata 32 722 Franken. Wie Finanzchef Reto Angehrn dazu auf Anfrage sagt, werden der Stadt von Firmen regelmässig Angebote mit Negativzinsen gemacht. Entscheidend sei ein gutes Rating und eine gute Bonität. (aa)