Frauenfeld · 27.11.2024
Frauenfeld lehnt Veloinitiative deutlich ab
Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Frauenfeld haben die Veloinitiative der politischen Gruppierung «Chrampfe & Hirne» (CH) am Sonntag an der Urne klar verworfen. Mit 4043 Nein- gegen 2889 Ja-Stimmen lehnten sie sowohl eine Änderung der Gemeindeordnung als auch einen Rahmenkredit von drei Millionen Franken ab.
In einer Medienmitteilung versichert der Stadtrat, trotz der Ablehnung wie angekündigt die Förderung des Velo- und Fussverkehrs voranzutreiben. Zudem sollen Teile des Initiativtextes in den kommunalen Richtplan aufgenommen werden.
Die am 5. Juni 2023 mit 1502 gültigen Unterschriften eingereichte Initiative zielte auf zwei Ergänzungen der Gemeindeordnung ab. Der neue Artikel 2a soll die Stadt zur aktiven Förderung des Veloverkehrs und zur Verbesserung der Verkehrssicherheit verpflichten. Mit Artikel 62a wird ein zusätzlicher Rahmenkredit von drei Millionen Franken zur Entschärfung von Gefahrenstellen und zum Schliessen von Netzlücken gefordert.
Stadträtin Andrea Hofmann Kolb, Vorsteherin des Ressorts Bau und Verkehr, zeigte sich vom deutlichen Resultat überrascht: «Ich hatte mit einem knapperen Ergebnis gerechnet.» Sie betont jedoch: «Die 42 Prozent der Bevölkerung, die für die Initiative gestimmt haben, wurden gehört. Wir werden jetzt konkrete Massnahmen umsetzen.» Das Amt für Tiefbau und Verkehr plane bereits mehrere Projekte, darunter die Umgestaltung der Talbach-Route zur Velostrasse, eine Radweg-Unterführung an der Rheinstrasse-Brücke sowie eine Velospur auf der Langfeldstrasse.
CH-Co-Präsident Tobias Lenggenhager bezeichnet die Ablehnung mit 58,3 Prozent Nein-Stimmen als Rückschlag für die langfristige Sicherung direkter Alltagsrouten und die Förderung des Zweiradverkehrs. «Wir erwarten, dass der Stadtrat seine in der Abstimmungsvorlage gemachten Versprechen konsequent umsetzt.» Das Initiativkomitee kündigt an, die zugesagten Massnahmen genau zu beobachten, da diese Versprechen möglicherweise zur Ablehnung der Initiative beigetragen hätten. «Frauenfeld kann sich keine weiteren Verzögerungen bei der Verbesserung der Veloverkehrssicherheit leisten.»
Die politische Gruppierung will sich weiterhin für die Förderung des Veloverkehrs in Frauenfeld einsetzen. Die knapp 3000 Ja-Stimmen zeigten, dass ein verbindlicherer Auftrag zur Verbesserung der Zweirad-Infrastruktur von vielen Bürgern gewünscht werde. (er)