Frauenfeld · 05.06.2024
Neue Präsidien mit Glanzresultat gewählt
Aus dem Gemeinderat Frauenfeld
Nebst Wahlgeschäften blies der Gemeinderat am letzten Mittwoch zu einem «geordneten Rückzug aus der Gasversorgung in Frauenfeld», wie es der Stadtrat in einer anschliessenden Medienmitteilung bezeichnete. Der Gemeinderat hatte nämlich die Gasnetzstrategie bestätigt und das angepasste Thurplus-Gasreglement genehmigt.
Am letzten Mittwoch bestellte der Frauenfelder Gemeinderat sein Präsidium und Vizepräsidium für das Amtsjahr 2024/2025 neu. Je mit einem Glanzresultat wurden gewählt: Als Präsident Hanspeter Gubler (SVP) mit 37 Stimmen (bei 2 leeren und 0 ungültigen Wahlzetteln). Und als Vizepräsident Luc Pizzini (CH) mit 36 Stimmen (bei 3 leeren und 0 ungültigen Wahlzetteln). Während der zurücktretende Präsident Pascal Frey (SP) sich vom Amt mit den Worten verabschiedete: «Danke, euch allen, es war ein schönes Jahr», erinnerte sich sein ehemaliger Vizepräsident und nun neu gekürte Präsident Hanspeter Gubler in seiner Würdigung, dass Freys Amtsantritt im Gemeinderat damals auf den 1. April 2010 gefallen sei.
Es knallten die Korken
Dass daraus kein Aprilscherz geworden sei, bestätigte Gubler mit der Bemerkung, dass Frey immer gut und kompetent vorbereitet gewesen und immer ruhig geblieben sei. Zum Dank überreichte er ihm «Merci»-Schokolade.
Kaum war die Wahl verkündigt, als auch schon die Korken knallten, und zwar nicht im Saal, sondern hoch oben auf der Galerie, wo «seine» Fasnächtler ein Plakat hochhielten mit der Aufschrift «Hampi for president». In seiner Antrittsrede wies denn Gubler auch auf sein geliebtes Hobby hin: Seit 38 Jahren sei er aktiv an der Fasnacht und so auch im Jahr 2008 Obernarr der Stadt Frauenfeld gewesen, was ihm damals auch die Worte von Alt-Stadtrat Dickenmann eingetragen habe: «Hampi, mach kein Seich».
Sei die Fasnacht nicht immer ernst, sei das in der Politik anders. Dennoch sollte einem beides Spass bereiten. Und so erklärte er es denn auch zu einem Ziel seiner Amtszeit, zur guten Stimmung und Atmosphäre an den Sitzungen beizutragen.
Weg vom Gas
Mit 26 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen winkte der Rat den Antrag auf redaktionelle Änderungen in den stadträtlichen Versionen des Reglements über den Tarif für die Abgabe von Erdgas und Biogas, der Tarifübersicht Gas 2024 und des Reglements über die Rechtsstellung und die Aufgaben der Werkbetriebe durch.
Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum der Stimmberechtigten (Gemeindeordnung, Art. 32 respektive Art. 11). Die Referendumsfrist beginnt am 30. Mai 2024 und dauert 45 Tage. Wird das Referendum nicht ergriffen, treten die Neuerungen alle per 1. Oktober 2024 in Kraft.
Stadtrat zeigt sich erfreut
Mit dem neuen Gasreglement werde nun der notwendige rechtliche Rahmen für die weitere zuverlässige Versorgung der Gaskundinnen und Gaskunden geschaffen, wie der Stadtrat im Anschluss an die Abstimmung in einer Pressemitteilung verdeutlichte: «Die Überarbeitung war notwendig, um die Gasnetzstrategie umzusetzen und die damit verknüpften Anforderungen an die Nachhaltigkeit in der Energieversorgung reglementarisch auf Gesetzesstufe umzusetzen.»
Damit habe sich der Gemeinderat hinter die Umsetzung der im Herbst 2022 durch den Stadtrat beschlossenen Gasnetzstrategie gestellt. Dieser Beschluss bedeute, dass es für die Komfortanwendungen (Heizung, Warmwasser, Kochen) in Frauenfeld ab 2040 keine garantierte Gasversorgung mehr geben werde, was im Gasreglement entsprechend angepasst worden sei.
Ausbau der Fernwärmeversorgung
Die Gasinfrastruktur solle bis zu diesem Zeitpunkt durch Thurplus für alle aufrechterhalten werden, insbesondere auch zur Versorgung mit synthetischem oder erneuerbarem Biogas. Prozessgaskundinnen und -kunden sollte auch über diesen Zeitpunkt hinaus eine Gasinfrastruktur zur Verfügung stehen. Denn viele energieintensive industrielle Prozesse liessen sich derzeit noch nicht ohne Weiteres auf andere Energieversorgungsstrukturen als mit Gas umrüsten, jedoch im Idealfall ebenfalls mit Biogas oder anderen erneuerbaren Gasen betreiben.
Parallel dazu entwickle Thurplus die erneuerbare Fernwärmeversorgung weiter, vorderhand in Frauenfeld West, in der Altstadt und mit dem bestehenden Anergie-Fernwärmering.
Liberale Lösung gefunden
«Im Gegensatz zu vielen anderen Städten und Gemeinden ist es uns in Frauenfeld mit diesem Gasreglement gelungen, einen Kompromiss zu finden, der die Selbstverantwortung der Bürgerinnen und Bürger unterstützt», freute sich Stadtrat Fabrizio Hugentobler, Departementsvorsteher Thurplus, Freizeit und Sport.
Das Reglement gebe den Kunden die Freiheit, sich innerhalb der übergeordneten energiepolitischen Rahmenbedingungen für eine Heizenergie ihrer Wahl zu entscheiden, anstatt mit Verboten zu arbeiten: «Das gibt Gaskundinnen und -kunden Sicherheit für ihre bereits getätigten Investitionen», so Hugentobler.
Ausreichender Vorlauf
Der Lebenszyklus einer typischen Gasheizung betrage rund 15 Jahre. Somit könnten sich die Frauenfelder Gaskundinnen und -kunden jetzt mit ausreichendem Vorlauf auf die kommenden Veränderungen einstellen. Hugentobler erklärt: «Wir haben mit der Verabschiedung des neuen Gasreglements ein pragmatisches und volkswirtschaftlich überzeugendes Ergebnis gefunden.
Die Wahl des Jahres 2040 ist ganz im Sinne der Kundinnen und Kunden. Und auch Thurplus erhält Investitionssicherheit für ihr bestehendes Gasnetz und kann damit die Leitungen weiter nutzen.»
Technologieoffener Übergang
Der Übergang in die zukünftige fossilfreie Energieversorgung ist gemäss Stadtrat technologieoffen gestaltet worden. Diese Herangehensweise sei sinnvoll, weil sie Innovation und Flexibilität fördere. Schliesslich böten verschiedene Technologien jeweils spezifische Vorteile und deckten unterschiedliche Bedürfnisse ab. Zudem könnten neue, zukünftige Technologien durch eine offene Strategie leichter integriert werden, was langfristig die Effektivität und Nachhaltigkeit der Energieversorgung erhöhe.
In Zukunft 20 Prozent Biogas
«Biogas und andere erneuerbare Gase sind eine nachhaltige und weitgehend CO2-neutrale Energie. Im neuen Gasreglement wurde deshalb festgeschrieben, dass das städtische Unternehmen Thurplus in Zukunft einen minimalen Anteil von 20 Prozent Biogas für die Anwendung Komfortgas (Heizen und Warmwasser) liefern wird», erklärt Hugentobler.
Bisher seien die Kundinnen und Kunden mit Gas mit einem minimalen Biogas-Anteil von 10 Prozent versorgt worden. Mit 20 Prozent erneuerbaren Gasen reduzierten sich die CO2-Emissionen aus fossilen Energien um 7’800 Tonnen, was 2.6 Prozent der Gesamtemissionen an CO2 in der Stadt Frauenfeld entspreche.
Vereinfachung der Tarife
Die Reglements-Revision führe auch zu einer Vereinfachung der Tarife für die Kundinnen und Kunden. Daneben seien Anpassungen im Hinblick auf eine mögliche Öffnung des Gasmarktes in der Schweiz bzw. die Konformität der Netznutzungsentgelte und die vom Preisüberwacher eingebrachte Streichung der städtischen Abgaben umgesetzt. Das neue Gasreglement solle zum 1. Oktober 2024 in Kraft treten, unter Vorbehalt des Referendums.
Thomas Schaffner