Stadtrat gegen Einbahn

«Einbahn als grosse Chance für die Entlastung der Innenstadt» beantwortet

Der Stadtrat sieht in einer Einbahn-Regelung für den Verkehr keine Option, um die Innenstadt vom Verkehr zu entlasten. Stefan Leuthold (glp) zeigt sich als Mit-Initiant der Motion enttäuscht und hofft, dass der Gemeinderat die Motion an der nächsten Sitzung am 15. März dennoch für erheblich erklärt.

 

 

Mit der Motion hatten die beiden grünliberalen Gemeinderäte im März vergangenen Jahres den Stadtrat eingeladen, dem Gemeinderat einen Bericht zu zwei Konzeptvarianten zur Lenkung des Durchgangsverkehrs um das Frauenfelder Stadtzentrum zu unterbreiten. Beide Varianten wären zunächst als Simulationen und danach in einem zeitlich begrenzten Testbetrieb auf ihre Realisierbarkeit zu prüfen und können bei Erfolg definitiv umgesetzt werden. Davon hält der Stadtrat freilich wenig und beantragt, die Motion für nicht erheblich zu erklären und sie somit zu beerdigen.
Wie der Stadtrat in seiner Stellungnahme schreibt, wurden in den letzten Jahren schon mehrere politische Vorstösse mit Einbahn-Verkehrslösungen eingereicht – so mitunter von Stefan Geiges (2018) sowie gemeinsam von Stefan Geiges, Michael Hodel und Andreas Elliker (2014). Weiter hätten sich auch mehrere Verkehrsplanungen und Verkehrsprojekte mit dieser Fragestellung auseinandergesetzt.
Aus den Untersuchungen könne zusammenfassend festgehalten werden, dass Einbahnsysteme keine dauerhafte Lösung für die Verkehrsprobleme in der Innenstadt von Frauenfeld darstellen. Als kurzfristig umsetzbare Zwischenlösung kämen sie auch nicht in Frage, da sie zu Mehrbelastungen von heute schon überlasteten Knoten führen und somit die heutigen Probleme verschärfen. Allenfalls sei eine Einbahnlösung im Zusammenhang mit der Stadtentlastung nochmals zu prüfen.
Daneben habe auch das erarbeitete Mobilitätskonzept ergeben, dass eine Einbahnlösung dessen Zielsetzungen nicht erfüllen könne. Deshalb habe der Stadtrat von einer Weiterverfolgung des Einbahnkonzepts abgesehen.
Auch weist der Stadtrat auf die Zustimmung zum Rahmenkredit «Aufwertung Stadträume Innenstadt» im letzten Jahr hin, wodurch die Strassenräume Altstadt/Freie-Strasse,
Rathausplatz, Promenade, Vorstadt, Ringstrasse sowie eine erste Etappe der Rheinstrasse umgestaltet würden. Dabei ist es nicht vorgesehen, Einbahnverkehrslösungen bei der Projektumsetzung zu untersuchen. Solche Untersuchungen würden den straffen Terminplan mit einer baulichen Umsetzung im Jahr 2027 in Frage stellen.
Unterstützung erhält die Stadt in ihrem Vorgehen gemäss Mitteilung durch das kantonale Tiefbauamt, das sich für die Realisierung des Projekts «Aufwertung Stadträume Innenstadt» ohne «Nebenschauplatz» ausgesprochen hat.

Andreas Anderegg

Leuthold: Einbahn-Variante noch einmal abklären
Motionär Stefan Leuthold (GLP) ärgert sich zuerst einmal, «dass der Stadtrat zur Beantwortung dieser einfach und klar definierten Motion elf Monate gebraucht hat.» Weil der vom Volk am 15. Mai 2022 angenommene Kredit «Aufwertung Stadträume Innenstadt» eng mit dieser Motion verknüpft ist und viele Strassen direkt davon betroffen sind, wäre eine möglichst rasche Beantwortung des parlamentarischen Vorstosses wichtig gewesen. Auf die weitere Planung habe es grossen Einfluss, ob die genannten Strassen und Plätze künftig Elemente des Einbahnrings oder der Begegnungszone werden. Mit dem Forcieren der Befragung «Mitwirkung Innenstadt» bei der Bevölkerung riskiere der Stadt­rat zudem, Steuergelder zu verschleudern und wertvolle Zeit zu verlieren.
Im Weiteren biete die Antwort des Stadtrats keine Fakten; es sei eine Sammlung von Ausreden und Rechtfertigungen, weshalb man auf die Prüfung einer neuen Ein­bahn-Variante nicht eingehen will. Zudem liefere der Stadtrat weder Angaben zu möglichen Kosten einer solchen Studie noch gebe er an, wie zeitaufwändig eine solche wäre.
Zur Aussage, wonach Einbahnregelungen keine dauerhafte Lösung für Verkehrsprobleme in der Innenstadt von Frauenfeld darstellen würden, sagt Leuthold: „Worin genau bestehen die Verkehrsprobleme in Frauenfeld? Letztlich ist es eine Grundsatzfrage, welche Art von Verkehr in der Innenstadt gefördert werden soll. Für Trottoirs, Velospuren, Bahn­gleise und eine doppelspurige Strasse fehlt der Platz. Eine Einbahn­lösung würde diesen Platz schaffen.»
Im Weiteren fordert Leuthold eine neue Beurteilung der Situation durch ein unbefangenes Planungsbüro. Manchmal brauche es einen neuen Ansatz, um zum Ziel zu gelangen. Leuthold: «Wann – wenn nicht jetzt – ist der richtige Zeitpunkt, eine Einbahn-Variante nochmals zu klären?»

(aa)