Legislaturziele: Corona verlangsamt Prozesse und Projekte

Trotz gemeisterten Herausforderungen und vorangetriebenen Schwerpunktthemen

Am 31. Mai endete die erste Hälfte der laufenden Legislatur 2019 bis 2023, für die der Frauenfelder Stadtrat im Juli 2019 Schwerpunkte erarbeitet hatte. Ein Rückblick auf die ersten zwei Jahre zeigt: Die Stadtverwaltung und ihre Betriebe haben zahlreiche Projekte lanciert und auch umgesetzt. Allerdings hat die Corona-Pandemie einiges auch ausgebremst.

 

 

«Bei der Erarbeitung der Legislaturschwerpunkte 2019 bis 2023 hätten wir uns nie träumen lassen, mit welchen Herausforderungen wir im kommenden Jahr konfrontiert werden», sagte Stadtpräsident Anders Stokholm vor den Medien. Fast gleichzeitig habe sich im Frühjahr 2020 einerseits die Corona-Pandemie immer mehr zugespitzt und andererseits habe der Verdacht auf Wahlmanipulation während den Grossratswahlen grosse Wellen geworfen. «Beides hat Ressourcen gebunden und zeitweise für viel Unsicherheit gesorgt», so der Stadtpräsident weiter. Trotzdem blicke der Stadtrat auf zahlreiche Projekte zurück, die in den letzten zwei Jahren lanciert und zum Teil auch schon umgesetzt werden konnten.

Digitalisierung vorangetrieben
Ein besonderes Augenmerk gilt dabei den departementsübergreifenden Legislaturschwerpunkten, die 2019 erstmals definiert wurden. So konnte eine Liegenschaftenstrategie für eine aktive Bodenpolitik sowie die Entwicklung und Pflege des städtischen Liegenschaftenportfolios entwickelt und umgesetzt werden. Weiter wurde ein Gesamtbild für die Stadt- und Agglomerationsentwicklung erarbeitet und im Rahmen einer öffentlichen Mitwirkung lanciert. Im Bereich der Digitalisierung half nicht zuletzt die Pandemie mit, dass die Stadt einen grossen Schritt vorwärts kam.

Wirtschaftliches Wachstum fördern
Im Departement für Finanzen und Zentrales lag ein Fokus auf dem wirtschaftlichen Wachstum in der Stadt Frauenfeld. Dieses soll durch möglichst attraktive Rahmenbedingungen gefördert werden. «Richtungsweisend ist auch MFG», sagte Anders Stokholm. Die Abkürzung steht für das Projekt «Miteinander Frauenfeld gestalten», das gemeinsam mit der IG FIT lanciert wurde und zum Ziel hat, die Frauenfelder Innenstadt als Anziehungspunkt für die ganze Region zu gestalten.

Betreuende Angehörige unterstützen
Ein umfassendes und gut funktionierendes Case-Management strebt das Departement für Alter und Gesundheit an. «Hier konnte in den letzten zwei Jahren ein wichtiger Schritt gemacht werden, indem der Bereich ‹KVG Case Management› personell verstärkt wurde», sagte Stadträtin Elsbeth Aepli Stettler. Dadurch konnte die Abteilung Krankenkasse und AHV die Beratungen und Sanierungen von säumigen Prämienzahlerinnen und -zahlern intensivieren. Auf der vom Kanton geführten Liste standen aus Frauenfeld Ende 2016 noch 700 Personen, Ende 2020 waren es noch deren 436.
«Ein weiterer Schwerpunkt meines Departementes ist die Unterstützung von betreuenden und pflegenden Angehörigen», führt Stadträtin Elsbeth Aepli Stettler weiter aus. Aufgegleist wurde das Projekt «Work and Care». Dadurch sollen Angehörige, die zusätzlich zu den Betreuungsaufgaben einer beruflichen Tätigkeit nachgehen müssen, aktiv unterstützt werden. Dieses Projekt konnte wegen Corona aber noch nicht gestartet werden. Dafür begann mit etwas Verzögerung im Alterszentrum Park ein Projekt zur optimalen Ressourcennutzung.

Partizipativen Prozess lanciert
Im Rahmen der Legislaturschwerpunkte soll in Frauenfeld die berufliche und soziale Integration gefördert werden. Mit der Erarbeitung von Strategien zur nachhaltigen Integration und Förderung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen wurden bereits erste Grundsteine gelegt. «Dazu haben wir einen partizipativen Prozess lanciert, in dem wir eine Basis für ein gemeinsames Leitbild erarbeiteten», erläutert Stadträtin Barbara Dätwyler Weber. Dieser Prozess habe aufgrund der Pandemie fast ausschliesslich online erfolgen müssen. Sichtbar sei das partizipative Denken im Departement beispielsweise mit der Gründung des Jugendrates Anfang Jahr geworden.

Begegnungsort schaffen
Einen Begegnungsort der besonderen Art schaffen will das Departement für Bau und Verkehr. Mit dem Projekt Markt Thurgau soll auf dem Areal der Stadtkaserne Frauenfeld ein innovatives Schaufenster für Thurgauer Produkte, Dienstleistungen und Ideen entstehen. «Mithilfe einer Teilfinanzierung aus dem Erlös der TKB-Partizipationsscheine wird ein einzigartiger Begegnungsort für die ganze Thurgauer Bevölkerung angestrebt», sagte Stadtrat Andreas Elliker. Ebenfalls richtungsweisend ist das Projekt «Vorteil naturnah» des Kantons, an dem sich die Stadt aktiv beteiligt.

Werkbetriebe neu positioniert
Einen sichtbaren und wegweisenden Schritt in die Zukunft haben die ehemaligen Werkbetriebe im Jahr 2020 gemacht. «Unter dem Namen Thurplus haben sie sich neu positioniert und für die Zukunft fit gemacht», ist Stadtrat Fabrizio Hugentobler überzeugt. Verabschiedet werden konnte auch ein Reglement über die Rechtsstellung und die Aufgabe der Werkbetriebe sowie eine neue Eigentümerstrategie. «Damit haben wir einen Meilenstein erreicht», sagte Hugentobler weiter. Einen weiteren grossen Schritt in die Zukunft machte das Departement mit dem Generationenprojekt «Hallenbad 2020» sowie der Erarbeitung eines Konzeptes für die Sport- und Freizeitanlagen über die ganze Stadt, das auch die Vereine und Klubs mit ins Boot holen soll.

(zvg/mra)


100 Tage im Amt
Am Dienstag «feierte» die neue Stadtschreiberin Bettina Beck ihren 100. Tag im Amt. An der Medienkonferenz sprach sie davon, dass sie bisher schon viel gelernt habe und es auch weiterhin noch viel Neues zu sehen und zu lernen gebe. Ausserdem betonte sie: «Mir ist wichtig, Ruhe und Sicherheit in die Abstimmungsabläufe zu bringen, dass so etwas wie die mutmassliche Wahlmanipulation nicht noch einmal passieren kann.»

(mra)

Aepli Stettler tritt wohl nicht mehr an
Auf die Frage, ob sich denn alle Stadtratsmitglieder in zwei Jahren für eine Wiederwahl zur Verfügung stellen werden, antworteten fast alle unter Vorbehalt mit Ja. Einzig Elsbeth Aepli Stettler geht nicht mehr davon aus, sich für weitere vier Jahre zur Verfügung zu stellen. Sie kommentierte: «Stand heute kann ich mir eine Kandidatur für eine weitere Legislatur nicht vorstellen. Aber man weiss nie, was passiert». Elsbeth Aepli Stettler wird 2023 ihre fünfte Legislatur beenden – sie wurde im Jahr 2003 erstmals in den Stadtrat gewählt.

(mra)