Stadtrechnung: 1,26 Mio. Franken im Plus

Medienmitteilung der Stadtkanzlei zur Verwaltungsrechnung 2019

Die Stadtrechnung schliesst mit einem Gewinn von 1,26 Mio. Franken ab. Budgetiert war ein Gewinn von rund 530 000 Franken. Von den geplanten Nettoinvestitionen von 10,38 Mio. Franken konnten 7,46 Mio. Franken umgesetzt werden.

 

 

Die letzte Tranche der Neubewertungen der Liegenschaften der Stadt konnte erfolgen. Diese Neubewertungen (+14,9 Mio. Franken), der erzielte Gewinn und der meist bessere Abschluss bei den Fonds und Spezialfinanzierungen lässt das Eigenkapital von 122,2 auf 141,1 Mio. Franken steigen.
Die Neubewertungsreserven von insgesamt 36,6 Mio. Franken müssen in den nächsten fünf Jahren gegen den Bilanzüberschuss aufgelöst werden, sollte der Kanton zwischenzeitlich die Verordnung nicht anpassen. Der Stadtrat erhofft sich durch die Verordnungsänderung mehr Flexibilität in der Verwendung dieser Mittel. Das weitere Erhöhen des bereits üppigen Bilanzüberschusses aus Bewertungskorrekturen sollte nicht weiter das Ziel sein.
Der höhere Gewinn aus der Erfolgsrechnung ist trotz des noch nicht abgewickelten Landverkaufs an die Firma Twerenbold entstanden. Der Vergleich des Rechnungsergebnisses gegenüber dem Budget ohne Landverkauf ergibt eine Verbesserung um rund 3,6 Mio. Franken.

Höhere Steuererträge als budgetiert
2019 sind es nicht üppige Steuererträge, die zur Verbesserung der Rechnung gegenüber dem Budget führten. Die direkten Steuern sind mit 40,3 Mio. Franken nur unwesentlich höher ausgefallen als die veranschlagten 40,1 Mio. Franken. Dabei sind die Steuererträge bei den natürlichen Personen inkl. den Quellensteuern um rund 0,6 Mio. Franken geringer ausgefallen. Die Steuern der juristischen Personen übertrafen die Erwartungen jedoch um 0,8 Mio. Franken.
Die Kosten für Prämienverbilligungen und die Übernahme von Prämienausständen, als auch jene für ambulante und stationäre Betreuung bei Krankheit und Alter, können praktisch nicht beeinflusst werden und lagen schlussendlich 915 000 Franken über den erwarteten Aufwendungen. In der Berufsbeistandschaft mussten unerwartete Personalausfälle aufgefangen werden. Zudem waren verschiedene arbeitsunterstützende Massnahmen erforderlich, was temporär externe Unterstützung erforderte und entsprechend Mehrkosten von über einer halben Million Franken verursachte.
Da kamen die Meldungen aus den Bereichen Sozialhilfe,Beratung und Asyl willkommen. Die finanzielle Sozialhilfe schliesst 2,1 Mio. Franken unter Budget ab. Auch beim Asylwesen war das Ergebnis durch hohe Rückerstattungen um 0,7 Mio. Franken tiefer. Es zeigt sich einmal mehr, dass je nach Art der Unterstützungsbedürftigkeit die Kosten stark schwanken können.

Weniger Sach- und Betriebsaufwand
Eine grössere Abweichung über die gesamte Rechnung findet sich bei den Sach- und übrigen Betriebsaufwendungen. 19,6 Mio. Franken waren geplant, 18,3 Mio. Franken wurden benötigt. Die Differenz findet sich in hunderten von Konten. Der Stadtrat fühlt sich bestätigt, dass er für das Budget 2020 vor allem in diesem Bereich keine weitere Kostenentwicklung zuliess.
Aus den Liegenschaftengeschäften resultiert ein Gewinn über 519 000 Franken. Der Grossteil dieses Gewinns stammt jedoch aus dem «Verkauf» von Finanzvermögen für den Bau einer städtischen Strasse. Die Investitionsrechnung wird durch diesen internen Verkauf nur teilweise belastet. Durch die Perimeterbeiträge werden diese Strassenbaukosten teils durch die Nutzniesser refinanziert.

Weniger Investitionen im Tiefbau
Rund 8,6 Mio. Franken Nettoinvestitionen waren beim Tiefbau (Strassenbau) geplant. Umgesetzt werden konnten 5,2 Mio. Franken. Wie in den Vorjahren haben Bauverzögerungen, Einsprachen, längere Verhandlungen mit den Anstössern usw zu diesem Ergebnis geführt. Die mit den Strassenprojekten verbundenen Werkleitungen sind von diesen Verzögerungen ebenfalls betroffen. Mehrausgaben gegenüber dem Budget sind bei der verzögerten Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und mit dem separat genehmigten Kredit für das Projekt Hallenbadneubau erfolgt. (svf)





Fonds für Covid-19
Der Stadtrat will den Ertragsüberschuss für wirtschaftsfördernde Massnahmen in der Stadt Frauenfeld einsetzen. Durch den Lockdown sind verschiedenste Unternehmen von teils massiven Umsatz- und Gewinneinbrüchen betroffen bis hin zur Gefährdung des Weiterbestandes des Geschäftes. Dem Stadtrat ist bewusst, dass mit dem Gewinn von 1,2 Mio. Franken, nebst den Massnahmen von Bund und Kanton, die Einbussen der Wirtschaft bei Weitem nicht ausgeglichen werden können. Er kann jedoch damit ein Zeichen setzen und zu viel erhobene Steuern zurückgeben. Dazu beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat, der die Rechnung 2019 am 24. Juni behandeln wird, die Bildung eines Fonds. Die Verwendung des Fonds soll zeitnah mit einer separaten Botschaft erfolgen. Neben wirtschaftlichen Massnahmen sollen auch andere Verwendungszwecke möglich sein. (red)