Frauenfelder Woche

Frauenfeld · 23.10.2019

Schulen erwarten schwarze Zahlen

Schulen präsentieren Voranschläge 2020 – Urmenabstimmung am 24. November

Sowohl die Primarschulgemeinde wie auch die Sekundarschulgemeinde Frauenfeld rechnen für 2020 mit positiven Rechnungsabschlüssen. Die Volksabstimmung zu den Voranschlägen findet zusammen mit der Vorlage für den Landkauf im Kurzdorf und einer Ersatzwahl in die Primarschulbehörde am 24. November statt.

 

 

Der Voranschlag 2020 der Primarschulgemeinde rechnet bei unverändertem Steuerfuss von 51 Prozent und einem Gesamtvolumen von 37,795 Mio. Franken mit einem Ertragsüberschuss im Umfang von 124‘200 Franken. Die Sekundarschulgemeinde rechnet bei gleichbleibendem Steuerfuss von 33 Prozent und einem Gesamtvolumen von 28,253 Mio. Franken mit einem Ertragsüberschuss von 141‘600 Franken. Schulpräsident Andreas Wirth zeigte sich im Beisein von Finanzchef Christian Schwarz und Markus Herzog, Leiter Betrieb, zufrieden, positiv schliessende Voranschläge präsentieren zu können.

Voraschlag der Primarschulgemeinde
Bei der Primarschulgemeinde kann der positive Voranschlag 2020 trotz sinkender Steuereinnahmen (wegen der vorgesehenen Steuergesetzrevision) vorgesehen werden.
Was die Schülerzahlen betrifft, so steigt die Zahl der Schülerinnen und Schüler an Kindergärten und Primarschulen mit 1994 gegenüber dem Vorjahr (1983) weiter an. Momentan führt die Primarschulgemeinde 72 Regelklassen (Vorjahr 69), 25 Kindergartenabteilungen (25), 1 Fördergruppe und 2 Integrationsklassen. Die prognostizierten Schülerzahlen für die kommenden Jahre zeigen auf der Kindergarten- und Primarstufe einen weiteren Aufwärtstrend. Ab dem Schuljahr 2020/21 wird mit einer weiteren Klasse an der Primarschule und einer zusätzlichen Kindergartenabteilung gerechnet.

Bei den Besoldungen werden 1,2 Prozent für den Stufenanstieg und allgemeine Anpassungen budgetiert. Der Personalaufwand steigt aufgrund zusätzlicher Stellen wegen steigenden Kinderzahlen und steigenden Sozialversicherungsprämien. Der Sach- und übrige Betriebsaufwand, die Abschreibungen und der Finanzaufwand verändern sich gegenüber dem Vorjahr hingegen nur unwesentlich.
Allerdings ist es nicht möglich, weitere Einlagen in den Erneuerungsfonds für Schulbauten vorzunehmen. Die allgemeine Investitionstätigkeit ist mit 11,38 Mio. Franken jedoch sehr hoch. In Zukunft soll der Erneuerungsfonds für Baufolgekosten wieder jährlich alimentiert werden, damit bei Sanierungsarbeiten der Steuerfuss nicht angepasst werden muss.
Die Abgaben an den Kanton für den Finanzausgleich liegen mit 1,65 Mio. Franken um 650 000Franken höher als im Budget 2019.

Sanierung Schulanlage Erzenholz
In der Investitionsrechnung finden sich Posten für eine Machbarkeitsstudie zur Sanierung der Schulanlage Erzenholz, für die Dachsanierung von Hort und Alterssiedlung Zielacker und für die Gesamtsanierung der Schulanlage Schollenholz. Ebenso enthalten ist Resttranche für den Neubau des Doppelkindergartens Brotegg, für die Sanierung der Heizung in der Turnhalle der Schulanlage Spanner sowie für die Beschaffung von vier neuen Schulbussen (bisher standen drei eigene Schulbusse im Einsatz). Die Nettoinvestitionen belaufen sich auf 11,38 Mio. Franken.

Steuerfusserhöhung in Sicht
Im Finanzplan sind die prognostizierten Steuerausfälle wegen der Steuergesetzrevision ab 2020 enthalten. Ebenso sind die zusätzlichen Belastungen durch die vom Kantonsrat entschiedenen Änderungen des Beitragsgesetzes ab 2021 für die Primarschulgemeinde berücksichtigt. Es ist davon auszugehen, dass die Primarschulgemeinde verglichen künftig doppelt so hohe Beitragszahlungen leisten muss. Damit verbunden wird die Primarschulgemeinde ihren Steuerfuss im Jahr 2021 um 3 bis 5 Prozent anheben müssen.

Voranschlag Sekundarschulgemeinde
Die Sekundarschulgemeinde behält den Steuerfuss im kommenden Jahr bei 33 Prozent, obwohl wegen der bevorstehenden Steuergesetzrevision mit sinkenden Steuereinnahmen budgetiert wird. Dadurch nimmt die Abgabe in den kantonalen Finanzausgleich nochmals stark zu und wird 7 Mio. Franken betragen.
Die Schülerzahlen auf der Sekundarstufe sind wieder leicht angestiegen. Seit Beginn des laufenden Schuljahres werden 908 Schülerinnen und Schüler (Vorjahr 904) unterrichtet. Insgesamt werden 51 Klassen geführt (44 Regelklassen, 5 Kleinklassen, 1 Timeout-Klasse und 1 Integrationsklasse für Fremdsprachige).
Der Sach- und übrige Betriebsaufwand sinkt um 271 000 Franken. Minderkosten resultieren bei der Beschaffung von Mobiliar, Instrumenten, Maschinen, Werkzeugen sowie infolge weniger baulichen und betrieblichen Unterhalts. Die Mieten für Räume und Abstellflächen werden sich aufgrund des Abschlusses der Sanierung der Schulanlage Auen reduzieren.

Schulanlage Auen im 2020 fertig
Die ordentlichen Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen werden ansteigen. So werden mit der Fertigstellung der Sanierungsarbeiten an der Schulanlage Auen im Jahr 2020 die ersten Abschreibungen hiefür erfolgen. Zur Verminderung der künftigen Belastung in der Erfolgsrechnung durch Abschreibungstranchen werden 25 Mio. Franken aus dem Erneuerungsfonds entnommen.

Steuerfusssenkung in Sicht
Im Finanzplan enthalten sind die prognostizierten Steuerausfälle wegen der Steuergesetzrevision ab 2020. Ebenso sind die tieferen Belastungen durch die vom Kantonsrat entschiedenen Änderungen des Beitragsgesetzes ab 2021 für die Sekundarschulgemeinde berücksichtigt. Die Sekundarschulgemeinde Frauenfeld wird ihren Steuerfuss aus heutiger Sicht voraussichtlich um 4 bis 5 Prozent reduzieren können. Die Prognosewerte sind allerdings mit Zurückhaltung zu betrachten. Sie basieren auf generellen, kantonalen Modellrechnungen zur Steuerreform und zum Beitragsgesetz. (aa)





Landerwerb im Oberwiesen
Am 24. November werden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger auch über den Erwerb der Parzelle östlich der Schulanlage Oberwiesen mit Vorkaufsrecht zu erwerben (FW vom 9. Oktober). Aus strategischen Überlegungen hat sich die Primarschulbehörde einstimmig für diesen Landerwerb ausgesprochen und schlägt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern vor, die Parzelle in der Grösse von 10‘720 Quadratmeter (Acker/Wiese/Weide) für den Betrag von 7,5 Mio. Franken zu erwerben (700 Franken pro Quadratmeter).
Aufgrund des erwarteten weiteren Wachstums der Stadt ist es von Vorteil, Reserveflächen direkt bei den Schulanlagen zu besitzen oder zu erstehen. Die Parzelle liegt zwischen der Schulanlage Oberwiesen im Westen und der Parzelle Nr. 50248 des Kantons Thurgau im Osten. Dort möchte der Kanton eine Sporthalle für das Bildungszentrum für Technik BZT errichten. Der Richtplan Siedlung und Verkehr der Agglomeration Frauenfeld sieht vor, dieses Gebiet in ein Gebiet für öffentliche Bauten und Anlagen umzuzonen. (aa)